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Rechtlos

Janin setzte zu ihrer Verteidigung an. Sie wies die Beschuldigungen von sich. Sie hätte nie die Arbeit verweigert. Dabei sah sie Martez an. Er musste sie anhören. Schließlich stand ihr dieses Recht zur Verteidigung zu. Martez unterbrach sie nicht. Doch Janin sah in ein erstarrtes Gesicht. Er verzog keine Miene. Kein Muskel reagierte auf ihre Worte, kein Blick drückte Verständnis, Unwillen, Ungeduld oder die Bereitschaft sie anzuhören aus. Auch sein Körper bewegte sich nicht. Starr saß er da, wie ein Roboter, der auf seinen Einsatzbefehl wartete. Janin hatte Ivo Schulz aus den Augen verloren. Sie spürte genau, dieser hatte hier nichts zu sagen. Martez war es, der hier stillschweigend Regie führte. In diesem Moment begriff Janin, dass der Angeklagte hier nicht angehört wurde. Niemand hörte ihre Verteidigung. Sie wurde geschluckt von den weißen Wänden. Ihre Worte drangen nicht durch. Sie waren eingeschlossen in diesem Raum. Es war ein inszeniertes Theaterstück. Keiner wich von seiner Rolle. Jeder sagte das einstudierte Wort. Sie wollten, dass sie sich verteidigte. Sie wollten, dass sie sich hineinsteigerte. Abrupt hielt Janin inne. Sie begriff. Sie war hier allein, eingesperrt, das war kein Büro, in dem gesprochen wurde, dass war - sie suchte nach einem Begriff, einem Bild. Der dunkle Umhang von Erg umschlang sie. Sein Atem erstickte sie. Sie begriff ihre Gefangennahme in diesem Raum.

Auszug aus dem Buch: "Der Widerspruch des Gerry Gollmann" von Inken Wanzek.

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Mobbing

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Inken Wanzek,
Christine Rosenboom

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Mobbing/Bossing Rechtslage

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Hinweise für Vorgesetzte

• Mobbing ist eine Straftat.
• Eine Strafanzeige richtet sich gegen den Täter. Dies ist in der Regel der direkte Vorgesetzte - nicht die Firma oder die Personalabteilung.
• Glauben Sie im Ernst, dass Ihr Vorgesetzter zu Ihnen hält, wenn Anzeige wegen Mobbing gegen Sie erstattet wird. Bei entsprechendem Anfangsverdacht ist die Staatsanwaltschaft verpflichtet gegen Sie zu ermitteln (§§152 II StPO), und falls sich dieser Verdacht bestätigt, Anklage zu erheben (§170 I StPO).
• Dies könnte sich auch auf Ihren Arbeitsplatz auswirken. Der Arbeitgeber kann Sie fristlos kündigen. Es ist ihm unzumutbar, einen Arbeitnehmer zu beschäftigen, der andere unter psychischen Druck setzt.
• Eine Strafanzeige kann jeder stellen, der den Verdacht hat, dass eine Straftat vorliegt.
• Sie können und müssen sich weigern, Mobbing durchzuführen. Sie begehen die Straftat.
• Weisen Sie einen Mitarbeiter an, einen anderen unter Druck zu setzen und rechtswidrige Mittel einzusetzen, um einen anderen Mitarbeiter zu einer "freiwilligen" Maßnahme zu zwingen, dann stiften Sie zu einer Straftat an. Dies wird genauso bestraft wie die Tat selbst (§26 StGB). Auch dies kann zu einer fristlosen Kündigung führen.

Verstoß gegen die Menschenwürde

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Artikel 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Strafrechtliche Folgen

Den Begriff Mobbing gibt es im Strafgesetzbuch nicht. Die einzelnen Mobbing-Vorfälle selbst liegen meistens unterhalb der Schwelle einer strafrechtlichen Relevanz, in ihrer Gesamtheit können sie jedoch einen Straftatbestand darstellen:

• (Vorsätzliche)Körperverletzung (§ 223 StGB)
• Fahrlässige Körperverletzung (§ 229 StGB)
• Nötigung (§ 240 StGB)
• Beleidigung (§§ 185, 192 StGB)
• Üble Nachrede (§186 StGB)
• Verleumdung (§187 StGB)

Auf der Seite des Arbeitgebers kommen folgende Straftatbestände in Betracht:

• Anstiftung (§ 26 StGB)
• Beihilfe (§ 27 StGB)
• Begehen durch Unterlassen (§ 13 StGB)
• Unterlassene Hilfeleistung (§ 323c StGB)

Mobbing zu beweisen, kann ein Problem darstellen, denn manche Handlungen finden ohne Zeugen statt, oder vor Zeugen, die nicht bereit sind, sich an den Vorfall zu erinnern. Deshalb und da bei einem Prozess auch die zeitlichen Abläufe von Bedeutung sind, empfiehlt es sich, ein "Mobbing-Tagebuch" zu führen und ärztliche Befunde zu sammeln.

Arbeitsrechtliche Folgen

Der gemobbte Mitarbeiter hat juristisch folgende Handlungsmöglichkeiten:

• Beschwerde beim Betriebsrat nach §85 BetrVG
• Unterlassungsklage
• Leistungsverweigerungsrecht
  Vorsicht! Es besteht die Gefahr, dass der Arbeitgeber mit fristloser Kündigung reagiert.

Der Arbeitgeber kann einen mobbenden Vorgesetzten oder Mitarbeiter sanktionieren mit:

• Abmahnung
• verhaltensbedingter Kündigung

Immer wieder kommt es in Betrieben zu Mobbing durch Vorgesetzte, teilweise unter Beteiligung von Kollegen, um einen Mitarbeiter zur "freiwilligen" Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrags oder einen Eintritt in eine Beschäftigungsgesellschaft zu "bewegen". Viele Vorgesetzte scheinen zu glauben, Mobbing ist ein legitimes Mittel, um die Zielvereinbarung x Stellen in der Abteilung im gegenseitigen Einvernehmen abzubauen, zu erfüllen.

Mobbing ist kein Kavaliersdelikt. Es ist eine Straftat, die von jedermann zur Anzeige gebracht werden kann. Mobbing berechtigt den Arbeitgeber zu einer fristlosen Kündigung ohne Abmahnung.


Anmerkung: Das Urteil des Landesarbeitsgericht Thüringen gilt als wegweisendes Urteil zu Mobbing.

Zivilrechtliche Folgen

• Schadensersatz wegen unerlaubter Handlung (§ 823 BGB)
• Schmerzensgeld

Auf einen Mobber können Schadensersatzforderung von Arbeitgeber- wie von Arbeitnehmerseite zu kommen. Mobben schädigt den Arbeitnehmer in seiner physischen und psychischen Gesundheit. Behandlungskosten und Kosten für physische oder psychische Langzeitbehandlung können in dem Mobber über eine Schadensersatzforderung in Rechung gestellt werden. Auch der Arbeitgeber kann Schadensersatzforderung geltend machen. Mobber verursachen einen Schaden im Betrieb. Unterlaufen dem Mobbingopfer nachweislich Fehler, die durch Mobbing bedingt sind, und führt dies zu Schäden im Betrieb, wie z.B. einer defekten Maschine, einer Konventionalstrafe durch Terminverzögerung, kann der Arbeitgeber hierfür Schadensersatzforderungen gegenüber dem Mobber geltend machen.

Einige Urteile zum Thema Mobbing

Arbeitgeber muss Schadenersatz zahlen
Wo fängt Mobbing an, wo hört es auf? Laut Urteil des Landesarbeitsgerichts Thüringen meint Mobbing "systematisches Anfeinden, Schikanieren und Diskriminieren von Arbeitnehmern untereinander oder durch Vorgesetze". Typische Anzeichen sind zum Beispiel: unberechtigte Kritik, üble Nachrede, sexuelle Annäherung, tätliche Angriffe und soziale Isolation. Greift der Arbeitgeber hier nicht ein, kann ihm eine Verletzung der Fürsorgepflicht angekreidet und Schadenersatz oder Schmerzensgeld geltend gemacht werden.

Im Urteil sind einige grundlegende Leitsätze zum Thema Mobbing enthalten.

Mobbender Vorgesetzter fristlos gekündigt

Ein Arbeitnehmer wurde von seinem Vorgesetzten wiederholt in mobbing-typischer Weise beleidigt. Nachdem der Arbeitnehmer einen Suizidversuch begangen hatte, wurde der Vorgesetzte fristlos ohne vorausgehende Abmahnung gekündigt.
Das Landesarbeitsgericht Thüringen wies die Klage gegen diese fristlose Kündigung ab.

Im Urteil sind einige grundlegende Leitsätze zum Thema Mobbing enthalten.

Arbeitgeber muss Schadenersatz und Schmerzensgeld zahlen

Arbeitsgericht Dresden, Az.: 5 Ca 5954/02

Das Arbeitsgericht Dresden erkannte einer 37-jährigen Sachbearbeiterin des Landesamtes für Umwelt und Geologie 32.000 Euro Schmerzensgeld und Schadenersatz wegen Verletzung ihrer Persönlichkeitsrechte zu. Zahlen muss ihr Arbeitgeber, der Freistaat Sachsen: Die Klägerin war über 1 1/2 Jahre hinweg lediglich mit Hilfsarbeiten betraut worden, sie wurde von Kaffee-Runden ausgegrenzt und mit gezielt gestreuten Gerüchten traktiert - ihr Arbeitgeber unternahm jedoch nichts.